Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die über die Internetplattform www.zeitlosendesign.com (nachfolgend „unsere Website“ oder „wir“) von Verbrauchern und Unternehmern getätigt werden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch das Durchlaufen des Bestellvorgangs und das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns dokumentiert. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen oder die bestellten Produkte an den Kunden versenden. Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden aus triftigen Gründen abzulehnen, beispielsweise bei Verfügbarkeitsproblemen oder Unstimmigkeiten in den Angaben.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Belehrung über das Widerrufsrecht und ein Muster-Widerrufsformular werden auf unserer Website bereitgestellt. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Gleiches gilt für Waren, die nach ihrer Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Die Ausübung des Widerrufsrechts führt dazu, dass beide Parteien ihre bereits erbrachten Leistungen zurückgewähren müssen. Die Frist für den Widerruf beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und der ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf unserer Website zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können zusätzliche Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Wir weisen darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf diese Kosten haben und diese nicht in unseren Preisen enthalten sind.
Dem Kunden stehen die auf unserer Website angegebenen Zahlungsmethoden zur Auswahl, wie Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift, Rechnung oder über Zahlungsdienstleister wie PayPal oder andere. Die jeweiligen Zahlungsmodalitäten werden im Bestellprozess transparent dargestellt. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung nach Abschluss der Bestellung; der Rechnungsbetrag ist innerhalb einer angemessenen Frist zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kartenbetrag unmittelbar nach Absendung der Bestellung reserviert oder belastet. Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch oder in Papierform nach Wahl des Kunden.
Der Kunde verpflichtet sich, die Zahlung fristgerecht zu leisten. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet werden. Mahnungen werden nach Eintritt des Verzugs versandt; die hierfür anfallenden Mahnkosten beschränken sich auf die erforderlichen Aufwendungen.
5. Lieferung und Versand
Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, ist wir für die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware während der Versendung verantwortlich – dies gilt nur, wenn der Kunde Verbraucher ist. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit der Übergabe an den Versanddienstleister über.
Die Lieferzeit wird auf der jeweiligen Produktseite oder während des Bestellvorgangs angegeben. Sollten wir aus von uns zu vertretenden Gründen eine bestellte Ware nicht termingerecht liefern können, informieren wir den Kunden unverzüglich und nennen ihm einen neuen voraussichtlichen Liefertermin. Ist eine Lieferung endgültig unmöglich, stehen dem Kunden gesetzliche Rechte zu, insbesondere die Rückforderung bereits erbrachter Gegenleistungen.
Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung deutlich ausgewiesen. Bei Teillieferungen behalten wir uns vor, die Versandkosten nur einmal zu berechnen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Bei Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in unserem Eigentum. Für Unternehmer gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur Begleichung aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsbetrages ab.
7. Gewährleistung
Für die gelieferten Produkte gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Der Kunde kann bei Mängeln zunächst Nacherfüllung verlangen, die nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt, unterliegen jedoch den Einschränkungen der Haftungsregelung.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei Verbrauchern beträgt die gesetzliche Frist. Für gebrauchte Waren kann eine kürzere Frist vereinbart werden, soweit gesetzlich zulässig. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung, sofern nichts Abweichendes zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist.
8. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine Haftung für Datenverlust oder sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Jegliche Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, die nicht Kardinalpflichten betreffen, ist ausgeschlossen.
9. Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen können der Datenschutzerklärung auf unserer Website entnommen werden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Daten (insbesondere Liefer- und Rechnungsadresse, E-Mail, Zahlungsinformationen) richtig und vollständig sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist unser Satzungssitz. Wir sind bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
Stand dieser AGB: aktuelles Datum (wird auf der Website abgerufen). Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Für bereits abgeschlossene Verträge gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.